Expertentipps zu aktuellen Rechtsfragen
Im Winter muss die Kommune Straßen und Wege von Schnee und Eis freihalten, um Glätteunfälle von Autofahrern, Radfahrern und Fußgängern zu verhindern. Doch wann und wo muss der kommunale Winterdienst durchgeführt werden? Können Anwohner ein bestimmtes Streugut von der Kommune verlangen? Und wann haften Kommunen bei Glätteunfällen auf öffentlichen Straßen und Wegen?
Rund um den schönsten Tag im Leben eines Paares gibt es vieles für das zukünftige Brautpaar zu beachten. Welches Standesamt ist für die Trauung zuständig? Welche Dokumente benötigt man für eine standesamtliche Trauung? Kann man auch online eine rechtswirksame Ehe schließen? Was müssen Brautpaare bei der Wahl des Nachnamens beachten? Braucht man vor der Heirat einen Ehevertrag? Und für was haftet der Gastronom bei Ärger auf der Hochzeitsfeier?
Wenn bei kalten Außentemperaturen die Heizung ausfällt, ist das für Mieter ein echtes Problem. Auch wenn jetzt ist schnelles Handeln angesagt ist, kann der Mieter nicht einfach die Reparatur der Heizung beauftragen. Zunächst muss unverzüglich der Vermieter vom Heizungsausfall informiert werden. Doch was tun, wenn der Vermieter nicht auf den Ausfall der Heizung reagiert? Wie hoch kann die Miete bei Heizungsausfall gemindert werden? Und wie warm muss eine Mietwohnung eigentlich sein?
Mehr Sport und gesünder leben – ein Vorsatz für das neue Jahr, den sich insbesondere Fitnessstudios zu Nutze machen. Sie locken zum Jahresanfang mit ermäßigten Gebühren oder Schnupper-Abos. Wer jetzt voreilig eine Mitgliedschaft abschließt, kommt in vielen Fällen so schnell nicht mehr aus dem Vertrag mit dem Fitnessstudio wieder raus. Worauf müssen Kunden bei einem Vertrag mit einem Fitnessstudio unbedingt achten?
Mit der Einführung des gesetzlichen Mindestlohns soll Arbeitnehmern ein Leben ohne staatliche Hilfe möglich sein. Doch wer hat einen Anspruch auf Mindestlohn? Wie hoch ist der aktuelle Mindestlohn? Wie können Arbeitnehmer ihren Anspruch auf Mindestlohn durchsetzen? Und was droht Arbeitgebern, wenn sie gegen die Mindestlohnvergütung verstoßen?
Kündigung, Elternzeit, Krankheit oder einfach zu viel Arbeit: Es gibt viele Gründe, warum Arbeitnehmer ihren Jahresurlaub nicht vollständig in Anspruch nehmen konnten. Doch was passiert mit dem Resturlaub? Verfällt er oder wird er automatisch ins neue Jahr übertragen? Gibt es einen Anspruch auf Geld statt Resturlaub? Und was passiert mit dem Resturlaub bei einem Arbeitgeberwechsel?
Weihnachtszauber und Bescherung sind längst vorbei - übrig bleiben die Geschenke, die nicht Gefallen gefunden haben. Wie lange kann man Weihnachtsgeschenke bei Nicht-Gefallen umtauschen? Was gilt bei online gekauften oder defekten Weihnachtsgeschenken? Kann man Geschenke nur in der Originalverpackung umtauschen? Und muss man beim Umtausch einen Gutschein statt Geld akzeptieren?
Mit leuchtenden Raketen und lauten Böllern wird auch an diesem Silvester wieder das alte Jahr verabschiedet und das neue Jahr begrüßt. Wer sich im Vorfeld mit dem Umgang mit Feuerwerk informiert, kann Unfälle und Schäden verhindern. Wo und wann darf man an Silvester Raketen und Böller abknallen? Welche Feuerwerkskörper sind erlaubt? Und wer haftet beim Silvesterfeuerwerk für Querschläger, Brände und Verletzungen?
Weihnachten sollte eine besinnliche Zeit sein, doch in vielen Beziehungen kommt es gerade dann zu Konflikten. Hohe Erwartungen, Stress und die Unzufriedenheit über unerfüllte Wünsche können zu einem Ehekrach und einer Trennung führen. Doch welche rechtlichen Folgen hat eine Trennung unterm Weihnachtsbaum? Und welche Möglichkeiten gibt es für verstrittene Ehepaare, damit die Trennung dennoch friedlich verläuft?
Ob Sie sich gegen eine ungerechtfertigte Kündigung oder Mobbing am Arbeitsplatz zur Wehr setzen oder um Formulierungen in einem Arbeitszeugnis streiten, Sie werden in vielen Fällen am Ende beim Arbeitsgericht landen. Doch was sollte man bei einer Klage vor dem Arbeitsgericht auf jeden Fall beachten?