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Umweltrecht - ein Recht, das alle angeht

Letzte Aktualisierung am 2020-07-24 / Lesedauer ca. 3 Minuten

Verstöße gegen das Umweltrecht sind schnell geschehen
Unternehmen sind durch umweltrechtliche Vorschriften besonders betroffen
Bei Altlasten sind Spezialisten gefragt
Strafrechtliche Relevanz

Die Umwelt sind wir alle - auch im Sinne des Umweltrechts. Denn die hier verankerten Bestimmungen sollen in erster Linie den Bürger und seine Lebensgrundlagen (das Ökosystem) schützen: vor Beeinträchtigungen, schädlichen Auswirkungen und Gefährdungen wie sie z.B. durch Abgase, Lärm, Gifte, Abfälle, Verschmutzungen, Altlasten entstehen usw. können. Das Umweltrecht und der Naturschutz oder das Naturschutzrecht sind verwandte Rechtsthemen.

Verstöße gegen das Umweltrecht sind schnell geschehen

Auch wenn sich der Löwenanteil der umweltrechtlichen Normen in erster Linie an Unternehmen richtet und dort inzwischen große Auswirkungen auf die Gestaltung von Produktionsprozessen, Entsorgung, Immission etc. hat, kann auch der Bürger leicht (und oft unabsichtlich) gegen Umweltgesetze verstoßen. Dass Altöl nicht im Hausmüll entsorgt werden darf (wie auch viele weitere frei gehandelte Stoffe), weiß wohl inzwischen jeder. Dass aber auch gegen Umweltgesetze verstößt, wer Gartenabfälle im Wald entsorgt ("Ist doch auch ein Naturstoff") und unter Umständen empfindlich bestraft werden kann, ist vielleicht nicht so bekannt. Hier ist also Vorsicht geboten. Und: Was den Behörden im einen Bundesland ein Schulterzucken abnötigt, ist in einem anderen möglichweise untersagt.

Unternehmen sind durch umweltrechtliche Vorschriften besonders betroffen

Ein wesentlicher Bereich, den Unternehmen in umweltschutzrechtlicher Hinsicht beachten müssen, ist der Immissionsschutz. Neue Produktionsanlagen oder Veränderungen an bestehenden Produktionsanlagen können das immissionstechnische Verhalten beeinflussen (z.B. Lärm und Luftverunreinigungen) und gegen die zulässigen Grenzwerte verstoßen. Eine Anlage verliert damit ihre Genehmigung und kann unter Umständen von der Behörde stillgelegt werden. Gravierende Verluste können die Folge sein. Gegen die Beeinträchtigung durch Immissionen kann jeder, der sich in ihrem Einwirkungsbereich aufhält, Schutz geltend machen. Die Grenzwerte zulässiger Beeinträchtigungen sind festgelegt ("TA Luft", "TA Lärm").

Bei Altlasten sind Spezialisten gefragt

Der Begriff Altlasten wird im Umweltrecht sowie im Zivilrecht verwendet. Im zivilrechtlichen Sinne können beim Grundstückskauf Altlasten auftauchen, die zu Gewährleistungsansprüchen führen können. Im Umweltschutz sind mit Altlasten Bodenregionen gemeint, die einen Umweltschaden im Erdreich oder im Grundwasser aufweisen. Am häufigsten entstehen Altlasten im Zusammenhang mit Abfallbeseitigungsanlagen, dann sind sie rechtlich eng mit dem Abfallrecht verwoben oder mit Atomkraftanlagen. So genannte Altstandorte, also Areale mit stillgelegten Anlagen, sind eine weitere Form von Altlasten. Die Bodenveränderung durch Altlasten muss eine Gefahr für einzelne Personen oder die allgemeine Bevölkerung darstellen. Dann kommen die Vorschriften des Bodenschutzrechts zur Anwendung. Das Bodenschutzrecht reicht von der Kontaminationsprüfung bis hin zur aufwändigen und teuren Sanierung des betroffenen Bodens. Rechtsbezüge zum Abfallrecht und Immissionsschutzrecht sind fließend. Bei Fragen in Bezug auf Altlasten sind Spezialisten gefragt. Diese finden Sie hier, bei erfahrenen Anwälten in Ihrer Nähe.

Strafrechtliche Relevanz

Umweltschutzgesetze betreffen nicht nur große Unternehmen sondern auch Kleinbetriebe. Landwirte müssen wissen, wann und wie viel Gülle sie auf Nutzflächen ausbringen dürfen; hier gibt es strenge zeitliche und mengenmäßige Beschränkungen. Die Reinigung in der Nachbarschaft setzt Chemikalien ein, die nach Umweltgesichtspunkten zulässig sein müssen. Wer gegen Umweltgesetze verstößt, manövriert sich unter Umständen leichter als gedacht in eine strafrechtlich relevante Lage. Für Unternehmen jeder Größe ist es daher wichtig, Fragen strafrechtlicher Verantwortung mit Bezug zum Umweltrecht zu klären - und das am besten im Vorfeld. Hier hilft ein erfahrener Rechtsanwalt für Umweltschutz. Er begleitet Unternehmen auch beratend, wenn es darum geht, Fragen des Umweltrechts organisatorisch im Unternehmen zu verankern. Ziehen Sie bei allen Fragen rund um das Umweltrecht einen Anwalt ins Vertrauen. Der kann Sie kompetent unterstützen. Kontaktieren Sie am besten jetzt gleich unverbindlich einen Rechtsanwalt für Umweltrecht in Ihrer Nähe!