Expertentipps zu aktuellen Rechtsfragen (Seite 22)
Fahrräder, Kinderwagen, Rollatoren, E-Scooter, Möbel, Schuhe oder Blumentöpfe – die Frage, welche Gegenstände im Treppenhaus eines Mehrfamilienhauses abgestellt werden dürfen, sorgt oft für Spannungen zwischen den Bewohnern. Doch wie weit reicht das Nutzungsrecht der Mieter im gemeinsamen Treppenhaus? Darf dort geraucht werden? Müssen Essensgerüche vom Nachbarn geduldet werden? Und welche Verbote darf der Vermieter im gemeinsam genutzten Hausflur aussprechen?
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Bei starkem Schneefall im Winter können Dachlawinen von Häusern abgehen oder Eiszapfen von Regenrinnen abbrechen, was sowohl Passanten als auch geparkte Fahrzeuge gefährden kann. Doch wer ist in solchen Fällen haftbar? Welche Maßnahmen müssen Hauseigentümer ergreifen, um Schäden durch Dachlawinen zu verhindern? Und wann ist das Aufstellen von Warnschildern vor Dachlawinen erforderlich?
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Ein Minijob bietet Arbeitnehmern auch 2025 die Möglichkeit flexibel nebenbei Geld zu verdienen. Durch die Anhebung des Mindestlohns auf 12,82 Euro pro Stunde seit dem 1.1.2025 haben sich auch die Rahmenbedingungen für Minijobber verändert. Was versteht man unter einem Minijob? Kann man mehreren Minijobs gleichzeitig nachgehen? Haben Minijobber einen Anspruch auf Urlaub? Müssen sie Sozialabgaben zahlen? Und was gilt bei Kündigungen von Minijobbern?
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Das Zusatzschild mit der Schneeflocke gehört insbesondere in der kalten Jahreszeit zu den wichtigen Hinweisen im Straßenverkehr. Es zeigt an, dass unter bestimmten Wetterbedingungen besondere Verkehrsregeln gelten. Doch was müssen Verkehrsteilnehmer beim Zusatzschild „Schneeflocke“ beachten? Gilt eine Geschwindigkeitsbegrenzung mit Zusatzschild „Schneeflocke“ nur bei Schnee? Und welche Konsequenzen drohen, wenn ein Verkehrsteilnehmer das Zusatzschild „Schneeflocke“ ignoriert?
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Wenn bei kalten Außentemperaturen die Heizung ausfällt, ist das für Mieter ein echtes Problem. Auch wenn jetzt ist schnelles Handeln angesagt ist, kann der Mieter nicht einfach die Reparatur der Heizung beauftragen. Zunächst muss unverzüglich der Vermieter vom Heizungsausfall informiert werden. Doch was tun, wenn der Vermieter nicht auf den Ausfall der Heizung reagiert? Wie hoch kann die Miete bei Heizungsausfall gemindert werden? Und wie warm muss eine Mietwohnung eigentlich sein?
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Weihnachten sollte eine besinnliche Zeit sein, doch in vielen Beziehungen kommt es gerade dann zu Konflikten. Hohe Erwartungen, Stress und die Unzufriedenheit über unerfüllte Wünsche können zu einem Ehekrach und einer Trennung führen. Doch welche rechtlichen Folgen hat eine Trennung unterm Weihnachtsbaum? Und welche Möglichkeiten gibt es für verstrittene Ehepaare, damit die Trennung dennoch friedlich verläuft?
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Ob Sie sich gegen eine ungerechtfertigte Kündigung oder Mobbing am Arbeitsplatz zur Wehr setzen oder um Formulierungen in einem Arbeitszeugnis streiten, Sie werden in vielen Fällen am Ende beim Arbeitsgericht landen. Doch was sollte man bei einer Klage vor dem Arbeitsgericht auf jeden Fall beachten?
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Glitzernde Berge, Pulverschnee und Hüttenromantik – so stellt sich manch Winterurlauber sein Schneemärchen vor. Wenn dann der Schnee fehlt, das Wellnesshotel keines ist oder die gemietete Skihütte kaum erreicht werden kann, ist es für Winterurlauber wichtig zu wissen, wie sie ihre Reisemängel im misslungenen Skiurlaub geltend machen können.
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Weihnachtsfeiern sind für viele eine willkommene Gelegenheit mit Kollegen in entspannter Atmosphäre das Jahr ausklingen zu lassen. Doch wie bei jeder Veranstaltung kann es auch hier zu Unfällen kommen – sei es durch Stolpern, Stürze oder durch übermäßigen Alkoholkonsum. In solchen Fällen stellt sich die Frage: Wer haftet, wenn jemand während der Weihnachtsfeier zu Schaden kommt?
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Bei Facebook, WhatsApp & Co besteht für Arbeitnehmer die Gefahr, dass die Grenze zwischen privaten und beruflich relevanten Äußerungen schnell mal verwischt und ein unbedachter Kommentar unangenehme Folgen für das Arbeitsverhältnis haben kann. Doch welche Posts sind auf Social Media Plattformen für Beschäftigte erlaubt? Was dürfen Angestellte nicht posten? Und mit welchen arbeitsrechtlichen Folgen müssen Facebook-User bei unangemessenen oder geschäftsschädigenden Kommentaren oder Fotos rechnen?
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