Expertentipps zu aktuellen Rechtsfragen (Seite 22)
Weihnachtsfeiern sind für viele eine willkommene Gelegenheit mit Kollegen in entspannter Atmosphäre das Jahr ausklingen zu lassen. Doch wie bei jeder Veranstaltung kann es auch hier zu Unfällen kommen – sei es durch Stolpern, Stürze oder durch übermäßigen Alkoholkonsum. In solchen Fällen stellt sich die Frage: Wer haftet, wenn jemand während der Weihnachtsfeier zu Schaden kommt?
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Bei Facebook, WhatsApp & Co besteht für Arbeitnehmer die Gefahr, dass die Grenze zwischen privaten und beruflich relevanten Äußerungen schnell mal verwischt und ein unbedachter Kommentar unangenehme Folgen für das Arbeitsverhältnis haben kann. Doch welche Posts sind auf Social Media Plattformen für Beschäftigte erlaubt? Was dürfen Angestellte nicht posten? Und mit welchen arbeitsrechtlichen Folgen müssen Facebook-User bei unangemessenen oder geschäftsschädigenden Kommentaren oder Fotos rechnen?
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Ein Anspruch auf Rückzahlung der Maklerprovision kann bestehen, wenn die vereinbarte Provision unrechtmäßig, unangemessen hoch oder unter Verstoß gegen gesetzliche Regelungen erhoben wurde. Doch in welchen Fällen kann der Kunde seine gezahlte Maklerprovision zurückverlangen? Und wie geht man bei einer Rückforderung der Maklerprovision am besten vor?
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Die Kostenübernahme für eine künstliche Befruchtung in Deutschland hängt von mehreren Faktoren ab, darunter vom Versicherungsstatus, ob gesetzlich oder privat versichert, und von individuellen Voraussetzungen des Paares. Doch wann zahlt die gesetzliche Krankenversicherung eine künstliche Befruchtung? Welche Kosten bei einer künstlichen Befruchtung übernimmt die private Krankenversicherung? Wird eine künstliche Befruchtung von der Krankenkasse nur bei verheirateten Paaren übernommen?
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Ein Arbeitsverhältnis kann durch einen Aufhebungsvertrag beendet werden. Dies kann jedoch eine Sperrzeit beim Arbeitslosengeld auslösen. Das bedeutet: Für bis zu 12 Wochen erhalten Sie keine Leistungen der Arbeitsagentur, wenn der Vertrag ohne wichtigen Grund unterzeichnet wird.
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Die gesetzliche Unfallversicherung greift nicht bei allen Sportunfällen, sondern nur unter bestimmten Bedingungen. Sportliche Aktivitäten sind nur dann versichert, wenn sie in einem direkten Zusammenhang mit einer versicherten Tätigkeit stehen, wie etwa Schule, Ausbildung oder Beruf. Doch bei welchen Sportunfällen muss die gesetzliche Unfallversicherung zahlen und wann nicht?
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Mit der Reform der Grundsteuer wird in Deutschland ab 2025 eine neue Berechnungsmethode angewendet, die sowohl Eigentümer als auch Mieter betrifft. Die Grundsteuer wirkt sich auf die Kosten für Immobilieneigentümer und auch auf die Mietnebenkosten aus. Doch wie berechnet sich die neue Grundsteuer? Und wann wird sie fällig?
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Nach einer Trennung oder Scheidung stellen sich für Eltern und Kinder viele Fragen, wie das Familienleben nun harmonisch und sicher gestaltet werden kann. Was müssen Eltern beim gemeinsamen Sorgerecht beachten? Wann erhält nur ein Elternteil das Sorgerecht? Wie läuft das Sorgerechtsverfahren ab? Dürfen Kinder beim Sorgerecht mitentscheiden? In welchen Fällen kann das Sorgerecht entzogen werden? Und haben Eltern dann die Möglichkeit das Sorgerecht nochmal wiederzuerlangen?
(Checkliste Sorgerecht)
Podcast
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Vergilbte Wände, ein Riss in der Badezimmerfliese oder Stoßschäden an der Zimmertür: Die Verpflichtung von Mietern zur Durchführung von Schönheitsreparaturen ist ein häufiges Streitthema in Mietverhältnissen. Doch was sind Schönheitsreparaturen? Wer muss sie durchführen? Kann der Vermieter die Durchführung einer Schönheitsreparatur durch eine Fachfirma verlangen? Was gilt beim Auszug? Und welche Klauseln zu Schönheitsreparaturen sind im Mietvertrag unwirksam?
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Unsere Kanzlei beschäftigt sich seit vielen Jahren intensiv mit dem Wissenschaftszeitvertragsgesetz (WissZeitVG) und den Entwicklungen, die es in der Praxis mit sich gebracht hat. Nun steht eine Reform bevor, deren Kernpunkte wir in diesem Artikel darstellen.
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