Expertentipps zu aktuellen Rechtsfragen (Seite 8)

Die Verbraucherinsolvenz mit Restschuldbefreiung ist eine Möglichkeit für überschuldete Verbraucher einen finanziellen Neuanfang zu machen. Die Restschuldbefreiung ermöglicht ihnen nach einer bestimmten Zeit von ihren verbleibenden Schulden befreit zu werden. Doch was genau ist mit Restschuldbefreiung gemeint? Welche Schulden fallen nicht in die Restschuldbefreiung? Wie läuft eine Verbraucherinsolvenz ab? Und was ist in der Wohlverhaltensphase wichtig?

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Wenn Ihr Konto bei Facebook, WhatsApp, X oder einer anderen Social-Media-Plattform gesperrt wurde, ist es wichtig zunächst den Grund dafür herauszufinden. Aus welchen Gründen dürfen Facebook, WhatsApp, X oder eine andere Social-Media-Plattform einen Account sperren? Muss der Account-Inhaber vor einer Kontosperrung von der Social-Media-Plattform abgemahnt werden? Und was sind die richtigen Schritte zur Wiederherstellung des Accounts?

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Jeder Mensch hat das Recht sich gegen einen Angriff zu verteidigen. Doch unter welchen Voraussetzungen wird eine Verteidigungshandlung als Notwehr anerkannt? Welche Mittel dürfen dabei eingesetzt werden? Darf man sich auch dann auf Notwehr berufen, wenn man den Angriff selbst provoziert hat? Und was bedeutet eigentlich der Begriff "Notwehrexzess"?

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Fahrräder, Kinderwagen, Rollatoren, E-Scooter, Möbel, Schuhe oder Blumentöpfe – die Frage, welche Gegenstände im Treppenhaus eines Mehrfamilienhauses abgestellt werden dürfen, sorgt oft für Spannungen zwischen den Bewohnern. Doch wie weit reicht das Nutzungsrecht der Mieter im gemeinsamen Treppenhaus? Darf dort geraucht werden? Müssen Essensgerüche vom Nachbarn geduldet werden? Und welche Verbote darf der Vermieter im gemeinsam genutzten Hausflur aussprechen?

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Bei starkem Schneefall im Winter können Dachlawinen von Häusern abgehen oder Eiszapfen von Regenrinnen abbrechen, was sowohl Passanten als auch geparkte Fahrzeuge gefährden kann. Doch wer ist in solchen Fällen haftbar? Welche Maßnahmen müssen Hauseigentümer ergreifen, um Schäden durch Dachlawinen zu verhindern? Und wann ist das Aufstellen von Warnschildern vor Dachlawinen erforderlich? Podcast

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Ein Minijob bietet Arbeitnehmern auch 2025 die Möglichkeit flexibel nebenbei Geld zu verdienen. Durch die Anhebung des Mindestlohns auf 12,82 Euro pro Stunde seit dem 1.1.2025 haben sich auch die Rahmenbedingungen für Minijobber verändert. Was versteht man unter einem Minijob? Kann man mehreren Minijobs gleichzeitig nachgehen? Haben Minijobber einen Anspruch auf Urlaub? Müssen sie Sozialabgaben zahlen? Und was gilt bei Kündigungen von Minijobbern?

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Das Zusatzschild mit der Schneeflocke gehört insbesondere in der kalten Jahreszeit zu den wichtigen Hinweisen im Straßenverkehr. Es zeigt an, dass unter bestimmten Wetterbedingungen besondere Verkehrsregeln gelten. Doch was müssen Verkehrsteilnehmer beim Zusatzschild „Schneeflocke“ beachten? Gilt eine Geschwindigkeitsbegrenzung mit Zusatzschild „Schneeflocke“ nur bei Schnee? Und welche Konsequenzen drohen, wenn ein Verkehrsteilnehmer das Zusatzschild „Schneeflocke“ ignoriert?

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Im Winter muss die Kommune Straßen und Wege von Schnee und Eis freihalten, um Glätteunfälle von Autofahrern, Radfahrern und Fußgängern zu verhindern. Doch wann und wo muss der kommunale Winterdienst durchgeführt werden? Können Anwohner ein bestimmtes Streugut von der Kommune verlangen? Und wann haften Kommunen bei Glätteunfällen auf öffentlichen Straßen und Wegen?

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Rund um den schönsten Tag im Leben eines Paares gibt es vieles für das zukünftige Brautpaar zu beachten. Welches Standesamt ist für die Trauung zuständig? Welche Dokumente benötigt man für eine standesamtliche Trauung? Kann man auch online eine rechtswirksame Ehe schließen? Was müssen Brautpaare bei der Wahl des Nachnamens beachten? Braucht man vor der Heirat einen Ehevertrag? Und für was haftet der Gastronom bei Ärger auf der Hochzeitsfeier?

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Wenn bei kalten Außentemperaturen die Heizung ausfällt, ist das für Mieter ein echtes Problem. Auch wenn jetzt ist schnelles Handeln angesagt ist, kann der Mieter nicht einfach die Reparatur der Heizung beauftragen. Zunächst muss unverzüglich der Vermieter vom Heizungsausfall informiert werden. Doch was tun, wenn der Vermieter nicht auf den Ausfall der Heizung reagiert? Wie hoch kann die Miete bei Heizungsausfall gemindert werden? Und wie warm muss eine Mietwohnung eigentlich sein?

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