Expertentipps zu aktuellen Rechtsfragen (Seite 29)
Ärzte müssen ihre Patienten im Rahmen ihrer Behandlung über deren Erkrankung, Therapiemöglichkeiten, Risiken sowie in Frage kommende Operationen aufklären. Doch was fällt alles unter die ärztliche Aufklärungspflicht? Wie muss die Aufklärung des Patienten erfolgen und wer darf aufklären? Und was droht dem Arzt, wenn er seine ärztliche Aufklärungspflicht verletzt?
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Rund drei Millionen Autos werden pro Jahr in Deutschland von Autohändlern an ihre Kunden verkauft. Beim Autokauf stellen sich für den Käufer viele Fragen: Wann gilt ein Auto als Neufahrzeug bzw. als Gebrauchtwagen? Was versteht man unter "fabrikneu"? Worauf muss man beim Kauf eines Jahres- oder eines Vorführwagens achten? Und was können Autokäufer tun, wenn sich ein Auto nach dem Kauf als doch nicht mehr so ganz neu entpuppt?
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Schmerzen und gesundheitliche Beeinträchtigungen sind eine häufige Folge für Opfer eines Verkehrsunfalls. Doch wer kann nach einem Verkehrsunfall Schmerzensgeld verlangen? Wann erhalten Unfallopfer Schmerzensgeld und für welche gesundheitlichen Beeinträchtigungen nach einem Verkehrsunfall gibt es kein Schmerzensgeld? Wie hoch ist das Schmerzensgeld nach einem Verkehrsunfall? Wann verjähren Schmerzensgeldansprüche? Und worauf müssen Unfallopfer nach einem Verkehrsunfall unbedingt achten? (Schmerzensgeldtabelle)
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Wer einen gefälschten Impfausweis oder ein unrichtiges Gesundheitszeugnis benutzt, riskiert sich strafbar zu machen. Doch welche Straftaten begeht man, wenn man einen gefälschten Impfausweis benutzt? Mit welchen Strafen muss man beim Gebrauch eines unrichtigen Gesundheitszeugnisses rechnen? Und können Arbeitnehmer gekündigt werden, wenn sie dem Arbeitgeber gefälschte Gesundheitsdokumente vorlegen?
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Bodycams sollen in gefährlichen Situationen deeskalierend wirken und ihren Träger vor Angriffen schützen. Zudem können die Bodycam-Aufnahmen bei der Beweissicherung und Täteridentifikation helfen. Doch wann darf die Polizei Bodycams einsetzen? Und dürfen auch private Sicherheitsunternehmen Bodycams bei ihrer Arbeit nutzen?
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Am Ende einer Ehe stehen die gescheiterten Ehepartner vor vielen Fragen: Welche Voraussetzungen müssen für eine Scheidung erfüllt sein? Ist auch eine Scheidung gegen den Willen eines Ehepartners möglich? In welchen Härtefällen kann eine Ehe nicht geschieden werden? Wann kann auf das Trennungsjahr verzichtet werden? Wie läuft eine Scheidung ab? Welche Kosten verursacht eine Scheidung? Und was tun, wenn man sich die Scheidung nicht leisten kann?
(Checkliste Scheidungsrecht)
Podcast
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Wechselt bei einer gemieteten Immobilie der Eigentümer, ist das für den Mieter häufig mit vielen Unsicherheiten und Ängsten verbunden. Kann der neue Eigentümer den Mietvertrag jetzt einfach kündigen? Hat er das Recht die Miete zu erhöhen? Darf der neue Vermieter die Mietwohnung modernisieren? Und was passiert mit der Mietkaution nach einem Eigentümerwechsel?
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E-Scooter gehören längst genauso wie Fahrräder ins Stadtbild. Doch ab welchem Alter darf man mit einem E-Scooter fahren? Wo dürfen E-Scooter fahren? Braucht man einen Führerschein für den E-Scooter? Besteht eine Helmpflicht für E-Scooter-Fahrer? Wer haftet für abgestellte E-Scooter auf Gehwegen, die andere behindern? Und darf man alkoholisiert mit dem E-Scooter unterwegs sein?
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Vom abgestellten Schrottauto auf einem Waldweg bis zum weggeworfenen Pappbecher auf einem Parkplatz– unsere Umwelt wird mit unterschiedlichstem illegalen Müll belastet. Wann ist eine illegale Müllentsorgung strafbar? Welche Bußgelder drohen bei einer illegalen Müllentsorgung? Wird auch bei falscher Mülltrennung ein Bußgeld fällig? Ist es verboten Müll in eine fremde Mülltonne zu werfen? Darf man Müll verbrennen? Und wer kümmert sich um illegal entsorgten Müll?
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Von zu Hause aus zu arbeiten erscheint vielen Menschen attraktiv. Doch Vorsicht, wer seine Mietwohnung gewerblich nutzt, riskiert unter Umständen eine fristlose Kündigung des Mietverhältnisses. In welchen Fällen ist eine gewerbliche Nutzung der Mietwohnung zulässig? Benötigt man dafür immer die Erlaubnis des Vermieters? Und was kann man tun, wenn der Vermieter mit der gewerblichen Nutzung der Mietwohnung nicht einverstanden ist?
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