Expertentipps zu aktuellen Rechtsfragen (Seite 13)
Ob online oder klassisch: Die Entscheidung für eine Partnervermittlung ist für Viele ein wichtiger Schritt, schließlich geht es um die Suche nach einem Menschen fürs Leben. Damit die Zusammenarbeit seriös und transparent abläuft, sollten Kunden beim Vertragsabschluss mit einer Partnervermittlung genau hinschauen. Insbesondere beim Leistungsumfang, Widerruf und bei der Kündigung enthalten Partnervermittlungsverträge oft Stolpersteine.
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Ob es ein beim Parken angefahrenes Verkehrsschild oder ein Unfall mit Verletzten ist – Wer sich ohne seine Personalien zu hinterlassen von einem Unfallort entfernt, muss mit harten Strafen rechnen. Doch wann hat man eine Unfallflucht begangen? Wie lange muss man am Unfallort warten? Kann nur der Unfallverursacher eine Unfallflucht begehen? Welche Strafen drohen bei einer Unfallflucht? Kann eine Selbstanzeige die Strafe für eine Unfallflucht mindern? Und hat eine Unfallflucht Auswirkungen auf den Kfz-Versicherungsschutz? (Checkliste Unfallflucht)
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Achterbahn fahren, am Hochseil klettern oder Trampolin hüpfen: Spielplätze und Freizeitparks sind für Groß und Klein ein Ort der Erholung und manchmal auch des Nervenkitzels. Doch wie bei jeder Freizeitaktivität besteht auch hier das Risiko von Unfällen und dann stellt sich für die betroffenen Personen schnell die Frage, wer für den Unfall haftet.
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Wie und wo Urnen in Deutschland bestattet werden dürfen, ist Angelegenheit der Bundesländer und daher sehr unterschiedlich geregelt. Doch welche Urnen sind grundsätzlich erlaubt? Wo darf eine Urnenbestattung stattfinden? Darf man eine Urne auf einem privaten Grundstück bestatten? Oder einfach auf den Kaminsims stellen? Und in welchen Fällen darf eine Urne umgebettet werden?
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Soziale Netzwerke wie Facebook, WhatsApp, X und andere Plattformen sind zu einem wichtigen Teil des Alltags geworden. Sie dienen nicht nur der Kommunikation mit Freunden und Familie, sondern auch der beruflichen Vernetzung und der Teilnahme an Online-Communities. Doch was tun, wenn plötzlich der Zugang zum eigenen Konto gesperrt wird? Sei es durch einen Fehler, eine missverständliche Aktivität oder eine bewusste Sperrung aufgrund von Verstößen gegen die Nutzungsbedingungen. Was können Nutzer jetzt tun?
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Es gibt verschiedene Ursachen dafür, dass ein Patient einen vereinbarten Arzt- oder OP-Termin nicht einhalten kann, wie berufliche Verpflichtungen, Krankheit oder schlichtweg Vergessen. Doch ist der Patient verpflichtet, für einen verpassten Termin ein Ausfallhonorar zu zahlen? Unter welchen Umständen darf ein Arzt oder eine Klinik eine Ausfallgebühr erheben und wann nicht?
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Ein Schulverweis oder Unterrichtsausschluss ist eine der schwerwiegenden Disziplinarmaßnahmen, die eine Schule gegen einen Schüler verhängen kann. Eine solche Maßnahmen kann weitreichende Folgen für die weitere Laufbahn des Schülers haben. Doch was können Eltern tun, wenn ihr Kind von der Schule verwiesen oder vom Unterricht ausgeschlossen wird?
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Der Elternunterhalt ist ein Thema, das oft dann relevant wird, wenn die eigenen Eltern im Alter pflegebedürftig werden und die finanziellen Mittel für ihre Versorgung nicht mehr ausreichen. In diesem Fall können Kinder verpflichtet sein für ihre Eltern Unterhalt zahlen zu müssen. Doch wann genau müssen Kinder für ihre Eltern zahlen, und welche Voraussetzungen gelten?
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Mit der Einführung des gesetzlichen Mindestlohns soll Arbeitnehmern ein Leben ohne staatliche Hilfe möglich sein. Doch wer hat einen Anspruch auf Mindestlohn? Wie hoch ist der aktuelle Mindestlohn? Wie können Arbeitnehmer ihren Anspruch auf Mindestlohn durchsetzen? Und was droht Arbeitgebern, wenn sie gegen die Mindestlohnvergütung verstoßen?
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Im Sommer bieten öffentliche Bade- oder Baggerseen für viele Menschen eine angenehme Abkühlung. Doch beim Badespaß in Naturgewässern kommt es immer wieder zu Unfällen mit erheblichen gesundheitlichen Folgen für den Verunglückten. Wer ist für die Sicherheit an öffentlichen Badeseen verantwortlich? Wann muss es eine Badeaufsicht an öffentlichen Badeseen geben? Und wer haftet für die Unfallfolgen bei verbotenem Baden in einem Baggersee?
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